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Gemeinde Grasellenbach

Schulstr. 1

64689 Hammelbach

Tel. +49 (0)6253 9494-0

Fax +49 (0)6253 9494-99

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Hinweis zum Elektronik-Anpassungsgesetz (EAnpG)

Wegen fehlender technischer Infrastruktur für die Handhabung von Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz bietet die Gemeinde Grasellenbach diesen Zugang derzeit noch nicht an. Die E-Mail-Kommunikation ist deshalb bis auf weiteres auf den formlosen Schriftverkehr ohne Signatur und Verschlüsselung beschränkt.

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Gemeinde Grasellenbach, nachstehend Grasellenbach genannt, übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Grasellenbach, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Grasellenbach kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Grasellenbach behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Grasellenbach liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem Grasellenbach von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Grasellenbach erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Grasellenbach hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich Grasellenbach hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in evtl. von Grasellenbach eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, geschlossener Bereiche und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

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4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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